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Das ökonomische Grundgesetz des Sozialismus

1. Der Charakter der ökonomischen Gesetze im Sozialismus.
2. Die wesentlichen Züge des ökonomischen Grundgesetzes des Sozialismus.
3. Das ökonomische Grundgesetz des Sozialismus und die Hebung des Wohlstands der Werktätigen.
4. Die ökonomische Rolle des sozialistischen Staates.
5. Kurze Zusammenfassung

1. Der Charakter der ökonomischen Gesetze im Sozialismus.

Mit der Ablösung der alten, bürgerlichen Produktionsverhältnisse durch die sozialistischen Produktionsverhältnisse verlieren die ökonomischen Gesetze des Kapitalismus, die Verhältnisse der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen zum Ausdruck bringen, ihre Kraft. Das Mehrwertgesetz und das Gesetz des kapitalistischen Profits sowie das ökonomische Grundgesetz des modernen Kapitalismus treten vom Schauplatz ab. Das allgemeine Gesetz der kapitalistischen Akkumulation, das Gesetz der Konkurrenz und der Anarchie der Produktion hören auf zu wirken. Kategorien, die kapitalistische Verhältnisse zum Ausdruck bringen, wie Kapital, Mehrwert, Kapitalprofit, Produktionspreis, Lohnarbeit, Wert der Arbeitskraft usw. entfallen.

Mit der Entstehung und Entwicklung der sozialistischen Produktionsverhältnisse entstehen auf der Basis der neuen ökonomischen Bedingungen neue ökonomische Gesetze und werden wirksam: das ökonomische Grundgesetz des Sozialismus, das Gesetz der planmäßigen (proportionalen) Entwicklung der Volkswirtschaft, das Gesetz der stetigen Steigerung der Arbeitsproduktivität und andere.

Da im Sozialismus aufgrund der verschiedenen Eigentumsformen noch Warenproduktion besteht, wirkt in der sozialistischen Wirtschaft das Wertgesetz und bestehen die mit ihm verbundenen Kategorien. Von den alten Kategorien bleibt jedoch hauptsächlich die Form, während ihr Inhalt sich grundlegend verändert. Das Alte wird nicht sofort abgeschafft, sondern verändert seine Natur in Anpassung an das Neue und bewahrt nur die Form; das Neue indessen vernichtet nicht einfach das Alte, sondern dringt in das Alte ein, verändert dessen Natur und Funktionen, wobei es die alte Form für das Wachstum und für die Festigung des Neuen ausnutzt. Die neuen ökonomischen Bedingungen, die sich infolge des Siegs des Sozialismus herausgebildet haben, verändern den Charakter der Warenproduktion und der Warenzirkulation und schränken deren Wirkungsbereich ein. Im Sozialismus existieren die Warenproduktion und die Warenzirkulation ohne Kapitalisten .

Die Entwicklung der sozialistischen Produktionsweise ist auch solchen ökonomischen Gesetzen unterworfen, die allen Formationen gemeinsam sind, wie beispielsweise dem Gesetz der unbedingten Übereinstimmung der Produktionsverhältnisse mit dem Charakter der Produktivkräfte.

Die ökonomischen Gesetze des Sozialismus haben objektiven Charakter. Sie können nicht nach dem Willen der Menschen geschaffen, aufgestellt, umgewandelt oder abgeschafft werden. Sie können sich auch nicht spontan durchsetzen, sondern werden verwirklicht durch das bewusste Handeln der Arbeiterklasse. Im Sozialismus dient dazu der Staat, der die Diktatur des Proletariats ist.

Den objektiven Charakter der ökonomischen Gesetze des Sozialismus nicht anzuerkennen, würde der sozialistischen Gesellschaft die Möglichkeit nehmen, den Lauf der Ereignisse im Wirtschaftsleben des Landes vorauszusehen und auch nur die elementarste Leitung der Wirtschaft in Gang zu bringen. Die Missachtung der ökonomischen Gesetze des Sozialismus bremst das Wachstum und zerstört die sozialen Triebkräfte, so dass es zur Stagnation kommt.

Der objektive Charakter der ökonomischen Gesetze des Sozialismus bedeutet keineswegs, dass sie als eine den Menschen beherrschende Elementargewalt wirken und dass die Menschen gegenüber den ökonomischen Gesetzen machtlos seien. Eine derartige Fetischisierung der ökonomischen Gesetze führt zwangsläufig auf die Positionen der Theorie vom Selbstlauf und von der Spontaneität im sozialistischen Aufbau. Sie ist dem Marxismus-Leninismus wesensfremd. Im Sozialismus hat die Gesellschaft immer größere Möglichkeiten, die ökonomischen Entwicklungsgesetze zu erkennen und auszunutzen.

Während sich die ökonomischen Gesetze des Kapitalismus als eine blinde, zerstörende Kraft, die hinter dem Rücken der Kapitalisten wirkt, freie Bahn verschaffen, entfällt mit dem Übergang zum Sozialismus die Anarchie der Produktion und die ökonomische Entwicklung der Gesellschaft nimmt einen bewussten, planmäßigen Charakter an. Mit der Liquidierung des Kapitalismus und mit der Vergesellschaftung der Produktionsmittel werden die Menschen zu Herren ihrer sozialökonomischen Verhältnisse.

„Die Gesetze ihres eignen gesellschaftlichen Tuns, die ihnen bisher als fremde, sie beherrschende Naturgesetze gegenüberstanden“, so sagte Engels für die Zeit nach dem Übergang zum Sozialismus voraus, „werden dann von den Menschen mit voller Sachkenntnis angewandt und damit beherrscht. Die eigne Vergesellschaftung der Menschen, die ihnen bisher als von Natur und Geschichte oktroyiert gegenüberstand, wird jetzt ihre eigne freie Tat. Die objektiven fremden Mächte, die bisher die Geschichte beherrschten, treten unter die Kontrolle der Menschen selbst. Erst von da an werden die Menschen ihre Geschichte mit vollem Bewusstsein selbst machen, erst von da an werden die von ihnen in Bewegung gesetzten gesellschaftlichen Ursachen vorwiegend und in stets steigendem Maße auch die von ihnen gewollten Wirkungen haben.“[150]

Im Kapitalismus nutzt die Bourgeoisie die objektiven ökonomischen Gesetze, soweit sie diese zu erkennen vermag, im Sinne ihrer engen Klasseninteressen aus, die mit den Interessen der werktätigen Massen im Widerspruch stehen. Im Sozialismus werden die ökonomischen Gesetze im Interesse der Volksmassen angewandt, da die Klasseninteressen des Proletariats mit den Interessen der überwiegenden Mehrheit der Gesellschaft verschmelzen. Die Interessen der Arbeiterklasse und der Werktätigen überhaupt entsprechen voll und ganz dem objektiven Ablauf der fortschrittlichen Entwicklung der Gesellschaft, die zum Sieg des Kommunismus führt. Die Arbeiterklasse und alle Werktätigen sind zutiefst daran interessiert, die Gesetze der ökonomischen Entwicklung zu erkennen und auszunutzen.

Somit besteht der objektive Charakter der ökonomischen Gesetze des Sozialismus darin, dass diese Gesetze unabhängig vom Willen und vom Bewusstsein der Menschen existieren; sie können nicht nach dem Willen der Menschen abgeschafft oder umgewandelt werden; wird den Erfordernissen dieser Gesetze nicht Rechnung getragen, so sind Störungen im Wirtschaftsleben unvermeidlich. Die sozialistische Gesellschaft kann aber diese Gesetze erkennen, sie sich zu eigen machen und in ihrem Interesse ausnutzen.

Die ökonomischen Gesetze des Sozialismus bieten die Möglichkeit, die sozialistische Wirtschaft zu entwickeln und voranzubringen. Um diese Möglichkeit in die Wirklichkeit umzusetzen, muss man lernen, diese objektiven ökonomischen Gesetze mit voller Sachkenntnis anzuwenden. Die wissenschaftliche Erkenntnis und die richtige Anwendung der objektiven ökonomischen Gesetze ist die Grundlage der Wirtschaftspolitik der Kommunistischen Partei und des sozialistischen Staates. Je mehr die sozialistische Gesellschaft die volle Tragweite der ökonomischen Gesetze erkennt, je genauer sie die Erfordernisse dieser Gesetze in ihrer praktischen Tätigkeit zum Ausdruck bringt, desto eher erreicht sie ihre Ziele.

2. Die wesentlichen Züge des ökonomischen Grundgesetzes des Sozialismus.

Marx und Engels sagten, dass das Ziel der planmäßig organisierten Produktion im Sozialismus in der Befriedigung der Bedürfnisse sowohl der Gesellschaft im ganzen als auch eines jeden ihrer Mitglieder bestehen wird. Lenin, der diese These weiterentwickelte, schrieb 1902 im Programmentwurf der SDAPR, dass die kapitalistische Gesellschaft durch die sozialistische abgelöst wird, „zur Sicherung der höchsten Wohlfahrt und der freien Entwicklung und allseitigen Entwicklung aller ihrer Mitglieder.“[151] Lenin hat die Wege zur Hebung des Wohlstands der Werktätigen, das Programm des ununterbrochenen Wachstums der Produktion sowie der Entfaltung und Anwendung der höchstentwickelten Technik im Sozialismus wissenschaftlich begründet. Damit erarbeitete Lenin die Ausgangsthesen des ökonomischen Grundgesetzes des Sozialismus, die der Politik der Kommunistischen Partei und der Sowjetmacht zugrunde gelegt wurden.

Die wesentlichen Züge und Erfordernisse des ökonomischen Grundgesetzes des Sozialismus sind: „Sicherung der maximalen Befriedigung der ständig wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse der gesamten Gesellschaft durch ununterbrochenes Wachstum und stetige Vervollkommnung der sozialistischen Produktion auf der Basis der höchstentwickelten Technik.“[152]

Das ökonomische Grundgesetz des Sozialismus bringt das Ziel der sozialistischen Produktion und das Mittel zum Erreichen dieses Ziels zum Ausdruck. Das Ziel der Produktion wird durch die Verhältnisse des Eigentums an den Produktionsmitteln bestimmt. Gehören die Produktionsmittel der Bourgeoisie, so ist zwangsläufig das Ziel der Produktion der Profit der Kapitaleigentümer. Wenn die Produktionsmittel dem werktätigen Volk gehören und die Ausbeuterklassen liquidiert sind, dient die Produktion der gesamten Gesellschaft und damit den Interessen der Werktätigen. Deshalb wird die möglichst vollständige Befriedigung der wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Menschen zum unmittelbaren Ziel der Produktion.

Das Ziel, dem die Produktion untergeordnet ist, ist untrennbar mit dem Mittel verbunden, das das Erreichen dieses Ziels gewährleistet. In Einklang mit dem Ziel der sozialistischen Produktion - der Befriedigung der wachsenden Bedürfnisse der gesamten Gesellschaft - kann das einzige Mittel zum Erreichen dieses Ziels nur das ununterbrochene Wachstum und die stetige Vervollkommnung der sozialistischen Produktion auf der Basis der höchstentwickelten Technik sein.

Die Befriedigung der Bedürfnisse der gesamten Gesellschaft hängt vom Stand der Produktivkräfte und von den vorhandenen Ressourcen (Naturressourcen und Arbeitskräfte) ab, über die die sozialistische Gesellschaft verfügt. Die ständig wachsenden Bedürfnisse der Werktätigen machen eine ununterbrochene Erweiterung der Produktion notwendig. Ohne diese ist es unmöglich, ein stetiges Wachstum des Verbrauchs des Volkes zu sichern. Das stetige Wachstum der Bedürfnisse der Werktätigen ist wieder eine unerlässliche Bedingung für die ununterbrochene Steigerung der Produktion. Im Sozialismus ist der Grundwiderspruch des Kapitalismus, der Widerspruch zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der privatkapitalistischen Form der Aneignung, aufgehoben. Deshalb kennt der Sozialismus keinen Antagonismus zwischen der Produktion und der Konsumtion. Das ökonomische Grundgesetz des Sozialismus ermöglicht es, die wachsende Kaufkraft der Bevölkerung mit dem gleichzeitigen Wachstum der Produktion harmonisch zu koordinieren. Im Kapitalismus bleibt der kümmerliche Stand der Konsumtion und der Kaufkraft der Volksmassen ständig hinter der Produktion zurück und hemmt sie, so dass sich die Wirtschaft mit Unterbrechungen – von der Krise zum Aufschwung und vom Aufschwung zur Krise – entwickelt. Die sozialistische Gesellschaft dagegen ist dank der systematischen Erhöhung des Volksverbrauchs gegen Überproduktionskrisen gesichert und kann folglich die Produktion ununterbrochen erweitern.

In der sozialistischen Gesellschaft wird der Widerspruch zwischen dem jeweils erreichten Stand der sozialistischen Produktion und den schnell wachsenden Bedürfnissen der Massen durch Steigerung der Produktion gelöst, was eine Steigerung der Konsumtion der Werktätigen und ein erneutes Wachstum der Bedürfnisse und damit wiederum eine Erweiterung der Produktion nach sich zieht. So ist das stetige Wachstum der materiellen und kulturellen Bedürfnisse des Volkes im Sozialismus eine mächtige Triebkraft für die unterbrochene Entwicklung der Produktion.

Unerlässliche Voraussetzung für das ununterbrochene Wachstum der sozialistischen Produktion ist die vorrangige, d.h. relativ schnellere Entwicklung der Zweige, die Produktionsmittel produzieren, im Vergleich der Entwicklung der Produktion von Konsumtionsmitteln. Die vorrangige Entwicklung der Schwerindustrie und ihres Kernstücks, des Maschinenbaus, die Hauptquelle für den Aufschwung der sozialistischen Volkswirtschaft im ganzen, ist die unerlässliche Voraussetzung des technischen Fortschritts. Ohne vorrangiges Wachstum der Schwerindustrie, die alle Zweige der Volkswirtschaft mit Ausrüstungen, Maschinen, Brennstoff und Energie versorgt, ist es unmöglich, die Produktion in den Zweigen, die sich mit der Erzeugung von Waren für die Bevölkerung befassen, systematisch zu erweitern und die wachsenden Bedürfnisse der Werktätigen zu befriedigen. Die vorrangige Entwicklung der Produktion von Produktionsmitteln ist im Sozialismus mit dem Wachstum des Volksverbrauchs unlösbar verbunden.

Das ununterbrochene Wachstum der sozialistischen Produktion erfordert ständige Vervollkommnung der Produktion, Verbesserung der Produktionsmethoden und stetige Steigerung der Produktivität der gesellschaftlichen Arbeit, was auch den Charakter der Arbeit verändert. Das ist nur möglich, wenn das technische Niveau der Produktion ständig gehoben und die veraltete Technik durch neue ersetzt wird. Ebendeshalb ist die höchstentwickelte Technik die Grundlage für das ununterbrochene Wachstum und für die stetige Vervollkommnung der sozialistischen Produktion.

Die sozialistischen Produktionsverhältnisse haben dem technischen Fortschritt bisher unbekannte Perspektiven eröffnet, während er in der bürgerlichen Gesellschaft durch den Rahmen eingeengt ist, den die Sicherung des Maximalprofits vorschreibt. Während dem Kapitalismus Ungleichmäßigkeit und periodische Unterbrechungen in der Entwicklung der Technik eigen sind, ist für den Sozialismus eine ununterbrochene Vervollkommnung der Technik in allen Produktionszweigen charakteristisch.

Der sozialistischen Produktionsweise entspringt die unmittelbare Interessiertheit der Werktätigen an der Steigerung der Produktion und der weitgehenden Anwendung der fortgeschrittenen Technik. Das Interesse des Volkes an der Entwicklung der sozialistischen Produktion ist wiederum ein ständig wirksamer Faktor im Hinblick auf die Entfaltung der schöpferischen Initiative im sozialistischen Wettbewerb der Arbeitskollektive, die auf eine allseitige Vervollkommnung der Produktion gerichtet ist.

Somit geht aus dem Ziel der sozialistischen Produktion hervor, dass die Entwicklung der Produktion zur ureigensten Sache der Werktätigen selbst geworden ist. Das ist die größte Quelle des ununterbrochenen Aufschwungs der sozialistischen Wirtschaft. Das ökonomische Grundgesetz spielt unter den ökonomischen Gesetzen des Sozialismus die entscheidende Rolle. Es bestimmt alle Hauptzüge und wichtigen Entwicklungsprozesse der sozialistischen Produktion.

3. Das ökonomische Grundgesetz des Sozialismus und die Hebung des Wohlstands der Werktätigen.

Das ununterbrochene Wachstum der sozialistischen Produktion bildet die stabile materielle Grundlage für die ständige Hebung des materiellen und kulturellen Lebensstandards des Volkes. Die sozialistische Gesellschaft kann den für die bürgerliche Ordnung charakteristischen kümmerlichen Stand der Konsumtion des Volkes überwinden. Im Sozialismus nimmt die Masse des Produkts ständig zu, das durch die Arbeit für sich geschaffen wird und in die persönliche Konsumtion der Werktätigen eingeht. Desgleichen wächst auch die Masse des Produkts, das durch die Arbeit für die Gesellschaft geschaffen wird und der Erweiterung der Produktion sowie der Befriedigung der materiellen und kulturellen Bedürfnisse der gesamten Gesellschaft dient.

Ein wichtiger Faktor für die Erhöhung des Realeinkommens der Werktätigen im Sozialismus sind die unentgeltlichen sozialen und kulturellen Leistungen sowie die Renten, Beihilfen, Stipendien, Vergünstigungen usw., die der sozialistische Staat der Bevölkerung gewährt. Damit besteht ein für den Kapitalismus unerreichbares System der Sozialversicherung und der sozialen Fürsorge.

Der Sozialismus eröffnet weitgehende Möglichkeiten für die Hebung des Kulturniveaus der Werktätigen, für die Entwicklung ihrer Fähigkeiten und Talente. Während der Kapitalismus die Bildung der Werktätigen bis zur Hochschule nur in den sehr engen Grenzen zulässt, die die Interessen der kapitalistischen Ausbeutung diktieren, schafft der Sozialismus die Bedingungen, um die schnell wachsenden Bedürfnisse der Massen auf dem Gebiet der Bildung, der Kultur, der Wissenschaft und der Kunst immer besser zu befriedigen. „Früher war das ganze menschliche Denken, der menschliche Genius nur darauf gerichtet, den einen alle Güter der Technik und Kultur zu geben und den anderen das Notwendigste vorzuenthalten - Bildung und Entwicklung“, sagte Lenin im Jahre 1918. „Jetzt dagegen werden alle Wunder der Technik, alle Errungenschaften der Kultur zum Gemeingut des Volkes, und von jetzt an wird das menschliche Denken, der menschliche Genius niemals mehr ein Mittel der Gewalt, ein Mittel der Ausbeutung sein.“[153]

4. Die ökonomische Rolle des sozialistischen Staates.

Der sozialistische Staat als Diktatur des Proletariats erkennt die im Sozialismus wirkenden, objektiven ökonomischen Gesetze und nutzt sie in der Praxis des kommunistischen Aufbaus aus. Das Wesen des sozialistischen Staates wird von der ökonomischen Basis des Sozialismus bestimmt. Dem sozialistischen Wirtschaftssystem, dem nationalisierten Eigentum an den Produktionsmitteln entspricht die politische Macht der Werktätigen mit der Arbeiterklasse an der Spitze. Während die Politik des modernen bürgerlichen Staates die Interessen der kapitalistischen Monopole zum Ausdruck bringt und auf die Vermehrung ihrer Profite gerichtet ist, bringt die Politik des sozialistischen Arbeiter- und Bauernstaates die grundlegenden, die Lebensinteressen der Werktätigen zum Ausdruck. In Einklang mit dem ökonomischen Grundgesetz des Sozialismus besteht die erste Pflicht des sozialistischen Staates in der Organisation der gesellschaftlichen Arbeit, in der Überwindung der Armut sowie der Hebung der Bedürfnisbefriedigung der Volksmassen.

Dem Wesen der sozialistischen Produktionsverhältnisse entspringt die neue, in der Geschichte bis dahin unbekannte ökonomische Rolle des sozialistischen Staates. Dem gesellschaftlichen Eigentum an den Produktionsmitteln entsprechend muss der sozialistische Staat, auf die ökonomischen Gesetze des Sozialismus gestützt und sie in seiner Tätigkeit bewusst anwendend, die Volkswirtschaft planmäßig leiten und damit seine wirtschaftlich-organisatorische Funktion ausüben. Eine derartige Aufgabe ist dem bürgerlichen Staat, infolge des privatkapitalistischen Eigentums an den Produktionsmitteln und des spontanen Charakters der ökonomischen Entwicklung der kapitalistischen Gesellschaft unzugänglich.

Unter Berücksichtigung der vielfältigen Bedürfnisse der Gesellschaft entwickelt und vervollkommnet der sozialistische Staat unentwegt die Produktion. Im Einklang mit den realen inneren und internationalen Bedingungen legt er in jeder Etappe die konkreten Aufgaben des wirtschaftlichen Aufbaus fest und bestimmt die Richtung und das Tempo der Entwicklung der Volkswirtschaft. Er berücksichtigt nicht nur die Ergebnisse der Vergangenheit, sondern auch die sich abzeichnenden Tendenzen der künftigen Entwicklung und übt seine wirtschaftlich-organisatorische Funktion im Interesse der Arbeiterklasse aus. Die fortschrittliche Gesellschaftswissenschaft, der Marxismus-Leninismus, ist die theoretische Grundlage für die Tätigkeit des sozialistischen Staates.

Die wirtschaftlich-organisatorische und die kulturell-erzieherische Arbeit des sozialistischen Staates umfasst alle Seiten des Lebens der sozialistischen Gesellschaft. Er führt und verwaltet planmäßig die staatlichen Betriebe in allen Wirtschaftszweigen. Der Staat und seine Organe ernennen die Leiter dieser Betriebe, ihrer Vereinigungen sowie ganzer Zweige und kontrollieren deren Arbeit. Der Staat plant die Volkswirtschaft des Landes: er verteilt die Arbeitskräfte sowie die materiellen und finanziellen Mittel, er bestimmt das Tempo der Steigerung der Produktivität der gesellschaftlichen Arbeit, den Umfang und die Struktur der Produktion sowie des Binnen- und Außenhandelsumsatzes, die Warenpreise im staatlichen und genossenschaftlichen Handel, die Lohnsätze der Arbeiter und Angestellten usw. Er trägt mit allen Mitteln zur Festigung des Bündnisses zwischen der Arbeiterklasse und der Bauernschaft sowie zur Erweiterung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Stadt und Land bei.

Der sozialistische Staat garantiert den Bürgern das Recht auf Arbeit, Bildung und materielle Versorgung bei Verlust der Arbeitsfähigkeit und im Alter.

Der sozialistische Staat leitet alle Zweige der Kultur: das Bildungswesen, die Ausbildung qualifizierter Fachkräfte, die Entwicklung der fortschrittlichen Kunst und Wissenschaft und die Anwendung wissenschaftlicher und technischer Errungenschaften in der Produktion.

Die Stärke des sozialistischen Staates besteht in seiner Verbundenheit mit den Volksmassen. Es liegt im Wesen der sozialistischen Ordnung, dass sich die zentralisierte staatliche Führung mit der Initiative der Werktätigen in den Arbeitskollektiven verbindet und die konkreten örtlichen Besonderheiten berücksichtigt.

Das wichtigste Prinzip der staatlichen Wirtschaftsführung ist die Einheit der wirtschaftlichen und der politischen Arbeit. „In der Praxis sind Politik und Wirtschaft nicht voneinander zu trennen. Sie existieren zusammen und wirken zusammen. Und wer in unserer praktischen Arbeit die Wirtschaft von der Politik trennen will, wer die wirtschaftliche Arbeit um den Preis einer Beeinträchtigung der politischen Arbeit oder, umgekehrt, die politische Arbeit um den Preis einer Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Arbeit verstärken will - der gerät unbedingt in eine Sackgasse.“[154]

Die führende und organisierende Kraft des Sowjetstaates ist die kommunistische Partei, die die Tätigkeit aller staatlichen Organe und gesellschaftlichen Organisationen der Werktätigen lenkt. Die Partei gibt die Direktiven für die Aufstellung der Volkswirtschaftspläne und arbeitet die wichtigsten volkswirtschaftlichen Maßnahmen aus, die für das ganze Land von Bedeutung sind und die Gesellschaft in Richtung Kommunismus führen. Die Partei, deren Kraft in der Verbundenheit mit den werktätigen Massen besteht, mobilisiert Arbeiter, Kollektivbauern und Intelligenz für die Erfüllung der wirtschaftlichen und politischen Aufgaben, erzieht die Massen und erhöht ihr kommunistisches Bewusstsein.

Die sozialistische Produktionsweise entwickelt sich im Kampf des Neuen mit dem Alten, des Entstehenden mit dem Absterbenden, des Fortschrittlichen mit dem Rückständigen, durch Überwindung der Widersprüche und Schwierigkeiten. Diese Widersprüche sind nichtantagonistischer Natur, da sie nicht mit einander entgegengesetzten Klasseninteressen verbunden sind und im Verlauf des kommunistischen Aufbaus überwunden werden können.

In der sozialistischen Gesellschaft gibt es keine Ausbeuterklassen mehr, aber es gibt rückständige Elemente, Träger privateigentümerischer Tendenzen und Gewohnheiten, die der Entwicklung der neuen, fortschrittlichen Tendenzen in der sozialistischen Wirtschaft entgegenwirken, es gibt noch Menschen, die sich am gesellschaftlichen Eigentum vergehen, bürokratische Elemente, die die Interessen des Volkes missachten; die Überbleibsel des Kapitalismus im Bewusstsein der Menschen sind noch nicht überwunden. Der von der Kommunistischen Partei geführte Staat fördert die Initiative der Werktätigen und unterstützt die fortschrittlichen Tendenzen auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens.

Eine der Hauptformen des Kampfes des Neuen mit dem Alten ist im Sozialismus die Kritik und Selbstkritik. Das macht es möglich, durch Mobilisierung der Aktivität der Volksmassen Mängel und Schwierigkeiten in der Arbeit zu erkennen und zu beheben, neue Reserven für die Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklung aufzudecken und auf diese Weise die Widersprüche der sozialistischen Gesellschaft zu überwinden.

5. Kurze Zusammenfassung

1. Die ökonomischen Gesetze des Sozialismus sind objektive Gesetze. Sie bringen Beziehungen kameradschaftlicher Zusammenarbeit und gegenseitiger Hilfe der von der Ausbeutung befreiten Werktätigen zum Ausdruck. Die ökonomischen Gesetze des Sozialismus wirken nicht als eine blinde, zerstörende Kraft, sie werden von der sozialistischen Gesellschaft erkannt und ausgenutzt. Die Kommunistische Partei und der sozialistische Staat gehen in ihrer Wirtschaftspolitik von den ökonomischen Gesetzen des Sozialismus aus.

2. Das ökonomische Grundgesetz des Sozialismus bestimmt alle Hauptzüge und wichtigen Entwicklungsprozesse der sozialistischen Produktionsweise, das Ziel der sozialistischen Produktion und das Mittel zum Erreichen dieses Ziels. Die wesentlichen Züge und Erfordernisse des ökonomischen Grundgesetzes des Sozialismus bestehen in der Sicherung der maximalen Befriedigung der ständig wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse der gesamten Gesellschaft durch ununterbrochenes Wachstum und stetige Vervollkommnung der Produktion auf der Basis der höchstentwickelten Technik.

3. Das ständige Wachstum der sozialistischen Produktion ist die materielle Grundlage für die unentwegte Steigerung des Verbrauchs des Volkes. Eine unerlässliche Voraussetzung für das ununterbrochene Wachstum der sozialistischen Produktion ist die vorrangige Entwicklung der Produktion von Produktionsmitteln. Der Sozialismus entwickelt die fortgeschrittene Technik ständig weiter, um das ununterbrochene Wachstum der sozialistischen Produktion zu gewährleisten.

4. In Einklang mit der ständigen Vermehrung des Produkts für sich und des Produkts für die Gesellschaft nimmt das Realeinkommen der Werktätigen systematisch zu. Sozialismus bedeutet ständige Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen. Er eröffnet weiteste Perspektiven für den kulturellen Aufbau und macht alle Errungenschaften der Technik, Wissenschaft und Kultur zum Gemeingut des Volkes.

5. Der von der Kommunistischen Partei geführte sozialistische Staat entfaltet seine wirtschaftlich-organisatorische und seine kulturell-erzieherische Tätigkeit immer mehr. Die sozialistische Produktionsweise entwickelt sich durch Überwindung der Widersprüche und Schwierigkeiten. Auf die wissenschaftliche Erkenntnis der objektiven ökonomischen Gesetze gestützt und unter Ausnutzung dieser Gesetze, gewährleistet der sozialistische Staat auf allen Gebieten der Wirtschaft den Sieg des Neuen, Fortschrittlichen über das Alte und lenkt die Entwicklung der Gesellschaft auf dem Weg zum Kommunismus.